PKK-Anwältinnen nach Verhandlung „vorsichtig optimistisch“
Nach der Anhörung zur Einstufung der PKK als terroristisch vor dem EuGH in Luxemburg äußern sich Rechtsanwältinnen „vorsichtig optimistisch“. Das Urteil wird in etwa sieben Monaten erwartet.
Die EU-Terrorliste
Anhörung zur PKK-Einstufung vor dem EU-Gerichtshof in Luxemburg
Vor dem Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg hat eine Anhörung zu der Einstufung der PKK als terroristische Organisation stattgefunden. Das Urteil wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.
EU-Gerichtshof entscheidet über PKK-Einstufung
Am Donnerstag wird der EU-Gerichtshof in Luxemburg darüber entscheiden, ob die PKK im Zeitraum 2014 bis 2020 zu Unrecht auf der Liste terroristischer Organisationen geführt wurde.
„Die PKK gehört nicht auf diese Liste“
„Es ist nicht hinnehmbar, dass Europa die Taliban anerkennt und die PKK auf ihre Verbotsliste setzt. Die Einstufung der PKK als terroristisch ermöglicht der Türkei Massaker und die Besetzung kurdischer Gebiete im Ausland“, erklärt der KCDK-E.
PKK: Deutschland braucht eine eigenständige „Kurdenpolitik“
Die Bundesregierung versucht ihren Platz und ihre Rolle in der Weltpolitik neu zu verorten. Die PKK findet, dass hierbei auch die antikurdische Verbotspraxis überwunden und der Weg einer eigenständigen kurdischen Politik eingeschlagen werden sollte.
Warum steht die PKK auf der „Terrorliste“ der EU?
Nachdem der Gerichtshof der EU die vorgelegten Argumente für die Einstufung der PKK als terroristische Organisation für unzureichend erklärt hat, wird hilfsweise auf die „Terrorlisten“ der USA und Englands verwiesen.
Frankreich: Streichung der PKK von der Terrorliste gefordert
In Frankreich läuft seit einem halben Jahr eine Kampagne zur Entkriminalisierung der PKK. In einem Appell an US-Präsident Biden fordern 120 Persönlichkeiten die Streichung der PKK von der Liste terroristischer Vereinigungen.
Debatte über PKK-Verbot im britischen Parlament
Im britischen Parlament ist über die Unterdrückung der politischen Opposition in der Türkei und die Überprüfung der Einstufung der PKK als terroristische Organisation debattiert worden.
Britischer Parlamentarierbericht: Einstufung der PKK als „terroristisch“ überprüfen
Eine interfraktionelle Kommission im britischen Parlament fordert in einem Bericht zur politischen Vertretung und Gleichberechtigung von Kurden in Syrien und der Türkei die britische Regierung auf, die Listung der PKK als „terroristisch“ zu überprüfen.
Wie kam es zu den Urteilen zugunsten der PKK und wie funktioniert die »Terror«-Liste?
Jan Fermon erläutert, wie es zu den Urteilen zugunsten der PKK in den letzten drei Jahren kam, auf welchen Prinzipien sie beruhen, ihre Bedeutung und möglichen Auswirkungen.